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13. MAI 2005

offizielle zahlen der nepalesischen regierung zu den getöteten und verhafteten.

659 Nepali civilians killed in six months

A total of 659 civilians have lost their lives in the last six months, spokesman of Nepali government told reporters here Friday. More than 600 anti-government guerrillas were killed in the last three months in Nepal, Tanka Dhakal, who is also minister for information and communication, said at a press conference. Meanwhile, a total of 429 personnel of the Royal Nepalese Army, 128 of the Armed Police Force and 354 of the Nepal Police died in military operations during the last six months, Dhakal added. Responding to a question, Dhakal said that a total of 98 people had been taken under preventive detention and 13 others were placed under house arrest after King Gyanendra took over power of the state on Feb. 1. However, 50 people out of the 98 who were detained and 13 others who were placed under house arrest had been already released within three months, Dhakal noted, adding, "There are currently 48 persons under detention and they also will be released respectively."

[  english.people.com



website über "verschwundene"in nepal
[  nepal.disappearances.org



14.märz 2005

mind. 500 menschen wurden bei demonstrationen festgenommen.





11. märz 2005

etwa 50 menschen die entweder im knast waren oder unter hausarrest standen, wurden bisher entlassen.

NEPAL Frees Former PM, 20 Others from Detention

Mar. 11, 2005 - Nepal freed sacked prime minister Sher Bahadur Deuba from house arrest on Friday, amid mounting international pressure on the country's king to relinquish power and restore democracy.Deuba was sacked and placed under house arrest on Feb. 1 by King Gyanendra, who said the prime minister had failed to control an increasingly deadly Maoist revolt which has killed thousands."Yes, we have lifted his (Deuba's) house arrest," an official told Reuters, adding that Deuba's aide Minendra Rijal, his home minister Purna Bahadur Khadka and 18 others were also released from different detention centers.

However, he did not say when more activists would be freed from house arrest or detention.Deuba's release follows that of eight political leaders on Wednesday, including Prakash Sharan Mahat, a junior foreign minister in Deuba's government.So far, nearly 50 people detained after the king suspended civil liberties have been freed. Government officials have not given numbers of those in custody.Party officials said key leaders remained under house arrest and hundreds of others were in detention.

Among them are Girija Prasad Koirala, a former prime minister and head of the Nepali Congress party, and Madhav Kumar Nepal, head of the Communist Party of Nepal (UML).The centrist Nepali Congress, the country's largest political party, vowed to step up protests against the king from Monday and asked members to stage sit-ins in front of government buildings."All cadres should come forward and court arrest by participating in the peaceful and non-violent movement," the party said in a statement.

Political parties began staging small protests about a week ago -- in defiance of a ban -- but they have been largely crushed by security forces, who have made more than 100 arrests.The turmoil is the latest in the poor Himalayan country where more than 11,000 people have been killed since the Maoists launched a revolt in 1996 to topple the constitutional monarchy and establish communist rule.

[  abcnews.go



09.März 2005
Ausnahmezustand im Bürgerkriegsland Nepal

telepolis / Torsten Otto

Einen Monat nach der Machtübernahme des Königs suchen Nepals Medien nach Wegen, die Zensur zu umgehen. Die Haltung der Geberländer ist weiter unentschieden Um Proteste gegen die verfassungswidrige Entlassung der Regierung am 1. Februar zu unterbinden, hatte König Gyanendra noch am selben Tag den Ausnahmezustand verhängt. Sämtliche Telefonverbindungen wurden gekappt, mehr als 500 Intellektuelle und Parteiaktivisten wurden inhaftiert. Viele davon sind noch immer im Gewahrsam der Armee. Der Monarch hatte die Koalitionsregierung aus einer Fraktion der Kongresspartei (1) und der sozialdemokratischen Vereinten Kommunistischen Partei (2) entlassen, weil sie im Kampf gegen die maoistischen Aufständischen versagt hätten. Die Wahlen zum seit drei Jahren aufgelösten Parlament wurden für weitere drei Jahre verschoben.

Im Kampf gegen die Aufständischen, die den Großteil der ländlichen Regionen kontrollieren, setzen der Palast (3) und die Armeeführung (4) nun allein auf die militärische Option. Die Kommunikationsblockade sollte vor allem die zivile Opposition daran hindern, ihre Proteste zu koordinieren. Einen Monat später funktionieren in den größeren Städten zwar wieder Festnetzverbindungen, doch Mobilfunkverbindungen bleiben unterbrochen. Unabhängige Informationen über die Geschehnisse in ihrem Land für viele Nepalis auch aus den Medien nur schwer zu erhalten. Denn im Ausnahmezustand sind nicht nur wichtige Grundrechte außer Kraft gesetzt, auch die Presse ist zensiert. Für zunächst sechs Monate dürfen keine Berichte erscheinen, die den Schritt des Monarchen oder die Arbeit seiner neu eingesetzten Regierung und der Sicherheitskräfte kritisieren.

Allerdings wird diese Bestimmung nicht gegenüber allen Medien gleichermaßen durchgesetzt. Zwar sind Kritik an der Person des Königs, der Institution der Monarchie und der Verbindungen von Armeeführung und Palast für alle tabu. Doch berichtet die englischsprachige Presse seit mehreren Wochen immer öfter auch über militärische Offensiven gegen die Aufständischen, in Kommentaren wird die baldige Beendigung des Ausnahmezustandes gefordert. Ein Grund dafür ist, dass Kantipur Daily (5) und Nepali Times (6) gut vernetzt sind mit den Vertretern internationaler Organisationen in Kathmandu und indischen Großunternehmern. Außerdem lesen die wenigsten Nepalis englisch, abgesehen davon, dass diese Zeitungen außerhalb des Kathmandu-Tals kaum verkauft werden. Schwerer haben es Medien in der Landessprache, die außerhalb internationaler Wahrnehmung stehen. Fast alle der nach dem Putsch verhafteten Journalisten berichten für nepalisprachige Zeitungen, mindestens 11 davon sind noch in Haft. Mehrere Chefredakteure wurden von den Behörden vorgeladen, weil sie aus Protest gegen die Zensur leere Zeilen anstelle des gewohnten Kommentars in ihren Zeitungen veröffentlicht hatten.

Das staatliche Radio (7), jenseits der Städte oft die einzige Informationsquelle, sendet in seinen Nachrichten nur noch offizielle Verlautbarungen. Die 41 privaten Radiostationen wurden entweder geschlossen oder verzichten komplett auf Textbeiträge. Nepals private TV-Station und die indischen Kabelsender wurden ebenfalls geblockt. Allein die BBC kann noch immer senden. Die tägliche Nachrichtensendung ihres nepalisprachigen Radioprogramms ist so zur wichtigsten Informationsquelle jenseits des Internet geworden. Allerdings sendet die BBC auf Mittelwelle, und die im ländlichen Nepal üblichen Kofferradios empfangen nur UKW. Im Internet fällt die Zensur naturgemäß schwerer. Zwar wurden zwei bekannte Webseiten gesperrt, doch für eine systematischere Überwachung und Abschaltung fehlen den Behörden die Ressourcen. Das haben sich zahlreiche neue englischsprachige Blogs zunutze gemacht. Sie werden oft von Journalisten betrieben und berichten aktuell und engagiert. So postet Radio Free Nepal (8) täglich eigene Interviews und Artikel sowie Beiträge von anderen Webseiten, die sich mit den Konsequenzen des Putsches befassen. Der Herausgeber von United We Blog (9) zeichnet seine Beiträge gar mit Namen. Bislang kann der Redakteur des Kantipur Daily unbehelligt arbeiten. So scheint es, dass englischsprachige Veröffentlichungen, deren Macher oft Teil der traditionellen städtischen Oberschicht sind, weniger stark unter staatlicher Repression leiden.

Das mag auch daran liegen, dass sich der Monarch der Kritik der Geberländer bewusst ist, die den Staatshaushalt in weiten Teilen finanzieren. Für die Europäische Union und die Vereinigten Staaten besitzt die"Demokratisierung" eine zentrale Rolle zur Rechtfertigung ihrer Außenpolitik. Da ist es Ehrensache, dass es unsere Regierungen "mit tiefer Besorgnis erfüllt", wenn der Ausnahmezustand verhängt und ein Kabinett entlassen wird, das zwar nicht parlamentarisch gewählt war, aber immerhin in etwa die Kräfteverhältnisse im seit 3 Jahren aufgelösten Parlament widerspiegelte. Darüber hinaus zogen die drei EU-Länder mit eigenen Botschaftern (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) sowie Indien und die USA wenige Tage nach dem Putsch ihre Vertreter zu Konsultationen vorläufig zurück. Doch seither ist die Kritik der wichtigsten Geberländer verstummt. Nur die Schweiz und Dänemark haben materielle Konsequenzen gezogen und ihre Entwicklungszusammenarbeit gestoppt.

Seit drei Jahren liefern die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Indien Rüstungsgüter, darunter moderne Maschinengewehre und Hubschrauber. Eine deutsche Lieferung von 65.000 Schnellfeuergewehren G-36 der Firma Heckler & Koch war 2002 gestoppt worden, nachdem ein ähnlicher Waffenverkauf in Belgien zu einer Regierungskrise geführt hatte. In den ersten Jahren des Aufstandes waren die Kampfhandlungen auf beiden Seiten mit höchstens halbautomatischen Gewehren geführt worden. Die Aufrüstung der Armee mit Schnellfeuerwaffen hat erheblichen Anteil daran, dass die Zahl der Opfer in den letzten drei Jahren überproportional stieg. Mit 12.000 Toten seit Beginn des maoistischen Aufstandes 1996 ist der Konflikt einer der blutigsten in Asien, nirgendwo "verschwanden" in den letzten beiden Jahren mehr Menschen als in Nepal. Berichte von amnesty international (10) und der angesehenen nepalischen Menschenrechtsorganisation INSEC (11) belegen den unverhältnismäßig hohen Anteil der königlichen Armee an schweren Menschenrechtsverletzungen.

Bisher hat keine der drei Regierungen erklärt, die Militärhilfe einstellen zu wollen. So könnte es Gyanendra gelingen, die Gunst der Geber schon in wenigen Monaten zurückzugewinnen. Solange keine größeren Massaker bekannt werden, nützt die Duldung einer ansatzweise kritischen englischsprachigen Presse diesem Ziel. Mitte der Woche bestellte die Zensurbehörde deshalb alle Chefredakteure ein, um sicherzustellen, dass bei Berichten über Kampfhandlungen nur offizielle Erklärungen der Armeeführung zitiert werden. Nepals Blogs können einen wichtigen Beitrag leisten, der internationalen Öffentlichkeit ein differenzierteres Bild zu vermitteln und Menschenrechtsverletzungen öffentlich zu machen. Doch für die Vernetzung der internen Demokratiebewegung werden sie keine zentrale Rolle spielen. Nicht mehr als 2.000 Internetzugänge stehen den etwa 25 Millionen Einwohnern zur Verfügung, von denen 87 Prozent auf dem Land leben.

LINKS

(1)  [  nepalicongress.org
(2)  [  cpnuml.org
(3)  [  nepalmonarchy.gov
(4)  [  rna.mil.np
(5)  [  kantipuronline.com
(6)  [  nepalitimes.com
(7)  [  radionepal.org
(8)  [  freenepal.blogspot.com
(9)  [  blog.com
(10) [  amnesty.org
(11) [  inseconline.org



[  telepolis.de



7. märz 2005:
das committee to protect journalists veröffentlichte eine presseerklärung in der über festnahmen von journalisten berichtet wird.
CPJ condemns detention of prominent Nepali editor

New York, March 7, 2005—The Committee to Protect Journalists condemns the detention today of prominent Nepalese journalist and political analyst Kanak Mani Dixit, editor and publisher of the Nepalese-language Himal Khabarpatrika magazine. Dixit, who has criticized the king's February 1 takeover of the government, was taken into custody shortly after returning from India, where he delivered a talk on the political crisis in Nepal.

"The jailing of Kanak Dixit is another severe blow to the ideals of democracy and press freedom that once seemed so promising in Nepal," CPJ Executive Director Ann Cooper said. "Despite international censure of the king's actions, journalists remain in jail and conditions for the press are dire. We call for the immediate release of Dixit and all other journalists in detention."Criticism of the king's actions has been banned in Nepal, along with independent reporting on the ongoing Maoist conflict there. Dixit is among more than a dozen journalists who have been arrested since February 1. At least five remain in prison.

Plainclothes security personnel were waiting for Dixit when he returned to his home on Monday evening, Kunda Dixit, his brother and a well-known journalist himself, told CPJ. He was taken into custody and was being held at Jawalakhel police station. Police have not informed his family of the reasons for his detention or how long they intend to keep him in custody.Kanak and Kunda Dixit run Himal, a publishing company that also publishes the English-language magazine Himal South Asian, which is on an unrelated hiatus. The editors support a constitutional monarchy and multi-party democracy in Nepal. Kanak Dixit is known internationally for his centrist stance on politics and his hatred of violence.

In an open letter posted online shortly after the February 1 takeover, Kanak Dixit called King Gyanendra's move "drastic and ill-advised." In a February 2 essay he contributed to the U.S.-based think tank Foreign Policy in Focus, Dixit warned that "King Gyanendra's announcement of a takeover for ‘up to three years' provides a long window in which Nepal's highly successful experiment with democracy of the past dozen years may be eroded."In a recent trip to India, Dixit reiterated criticism he has voiced in recent articles written for Indian and other international media, according to his brother.In e-mails to CPJ last week, Dixit described the efforts of Himal Khabarpatrika editors to publish critical commentary in the Kathmandu-based magazine. "We have achieved a half-way victory with the military censors," he wrote. "We are able to say quite a lot ourselves, but ... the government could come down with a heavy hand at any time."

On March 3, security forces in the eastern district of Panchther arrested Labadev Dungana, executive editor of the Panchther Times and district correspondent for Rajdhani daily, according to the Federation of Nepalese Journalists (FNJ). Officials accused Dungana, who is president of the Panchther district FNJ branch, of violating public security after he reported on student protests of the king's proclamation.In custody since February 22 are Arjun Prasad Shah, editor of Batabaran weekly, and Monohar Pokhrel, editor of Jana Aakrosh weekly. The two men are FNJ representatives in the southern district of Saptari. Security forces have been holding D.R. Panta, local correspondent of the Kantipur daily in the district of Dadeldhura, since February 15.

[  www.cpj.org



7. märz 2005

eine gruppe menschen, unterstützt von der royal nepalese army, hat 21 dörfer im bezirk kapilabastu angegriffen und dabei mind. 21 menschen ermordet, mehrere frauen und mädchen vergewaltigt,viele verletzt und gefoltert, 321 häuser niedergebrannt und etwa 2.000 menschen dadurch zu obdachlosen gemacht. ausgelöst wurden die überfälle durch das erscheinen von maoistinnen in einem dorf, die nach zwei menschen suchten. ( ob sie diese auch fanden, steht nicht dabei). nachdem die maoistinnen wieder weg waren, hatte sich innerhalb kurzer zeit eine menschenmenge von ca. 1.000 menschen angesammelt die die dörfer überfielen. die armee oder polizei griff nicht ein, hat aber danach die leichen eingesammelt und verweigert den angehörigen deren rückgabe. außerdem gibt es beschuldigungen daß menschen die als maoistische unterstützerinnen inhaftiert wurden, im knast ermordet wurden.

[  Mass killing and humanitarian crisis in Kapilabastu district of Nepal



7. märz 2005
Nepali military torturing politicians, say leaders taking refuge in New Delhi

Nepali political leaders who managed to escape to New Delhi fearing hostile action by King Gyanendra's administration, have alleged that Nepali military was illegally detaining and torturing leaders back home. The allegation from the leaders-on-exile assumes significance as it came hours before new Nepali Foreign Minister Ramesh Nath Pandey arrives in New Delhi. Pandely's visit would be the first high-level visit since King Gyanendra seized power and suspended civil rights last month.

The international community, including India, is mounting pressure on King Gyanendra to restore democracy in the Himalayan kingdom. But, Nepal has so far avoided such pressure tactics.Rambaran Yadav, senior leader in Koirala's Nepali Congress and a former health minister, said the military was on rampage and many of their leaders were being picked up and beaten mercilessly.Yadav said three prominent pro-democracy activists in Jhapa in the country's eastern belt, Sudhir Shiva Koti and Udhav Thapa, both of the Nepali Congress, and a regional trade union leader Deepak Taman were tortured nearly to death by armymen.

"All of the three leaders were taken into a military camp, laid down on a trench and beaten badly by the armymen with ice cold water being poured over them all through. After three days when the CDO (Chief District Officer) intervened, they were released. The men were beaten nearly to death. The military is torturing people and we have no control over anything. Even five to 10 people gathering at a place are arrested and tortured," Yadav said in an interview in New Delhi.

Mahant Thakur, Nepal's former information minister, who also fled to India last week, added that it was not just the politicians but common people as well who are bearing the brunt of army atrocities.The soldiers, he said, often barge into homes and misbehave with women and urged the Indian government, which has suspended all military aid to Nepal since the royal coup, should convey a strong message to the visiting foreign minister.

Thakur added: "The people over there are in great difficulty. They are cut off from the world, they have no communication even with their own relations, cannot move out of their own homes. The security men barge into people's home without permission and misbehave and beat them up. And as for the political leaders, the establishment simply cannot stand them. Every kind of liberty is restricted and as our leader Girija Prasad Koirala has said entire Nepal is captive. The way the foreign minister of such a country should be treated, I urge the government of India to treat the visiting foreign minister in the same vein."

Dozens of Nepali political activists, including heads of various mainstream political parties, have been in detention or under house arrest since Gyanendra's Feb. 1 power grab. Many others have fled to safer pastures in India.Senior officials said the term of house arrest for six opposition leaders - including former prime ministers Sher Bahadur Deuba and Girija Prasad Koirala - had been extended, in a move analysts say, might have been aimed at muting dissent and foiling possible popular protests against the king.King Gyanendra, meanwhile, says that his decision to seize power was aimed at crushing an increasingly bloody anti-monarchy Maoist revolt in which more than 11,000 people have been killed in nine years. (ANI

[  expressnewsline.com



17.februar 2005

neuer bericht von amnesty zu demn menschenrechten in nepal:

[  A long ignored human rights crisis is now on the brink of...



11.februar 2005

lt. der regierung sind 43 menschen verhaftet oder unter hausarrest seit dem 1. februar, menschenrechtsaktivistinnen sprechen dagegen von über 1.000 gefangenen . die guerilla ruft für das wochende zu einem landesweiten streik auf. grund ist der „9. jahrestag des volkskrieges“. aufruf zu einem landesweiten streik durch die guerilla anläßlich des 9. jahrestag des beginns der kämpfe

[  NEPAL: Peace rally ends abruptly



10. februar 2005

in einem artikel über die kundgebung der human rights and peace society bei der mind. ein dutzend personen festgenommen wurden ,wird auch über den angriff maoistischer rebellen auf einen knast in dhangadi, 660km westlich von kathmandu berichtet. es wurden 150 gefangene befreit, 6 menschen wurden während des angriffes getötet, 5 polizisten und ein als „rebell verdächtigter“ mann. nach offizellen angaben befinden sich über 30 menschen im hausarrest und sollen demnächst entlassen werden.

[  Nepali police crush protest
8.februar 2005

zwei journalisten, einer davon der vorsitzende der federation of nepalese journalists wurden verhaftet, andere sind untergetaucht und einige nach indien geflohen um der verhaftung zu entgehen. es gibt die anordnung keine artikel mehr zu veröffentlichen in denen der könig oder die regierung kritisiert werden. das internet und die telefone wurde ebenfalls abgeschaltet. „einige politische aktivistinnen schätzen das seit der übernahme der regierung durch den könig mind. 1.500 menschen inhaftiert wurden.

[  Journalists Detained, Run Away with Media Black out in Nepal



7. februar 2005

noch ein bericht zu verhaftungen und folter in nepal: in pokhara gab es gleich nach dem der könig den ausnahmezustand verkündet hatte eine demo und nach berichten sind dort 80 menschen erschossen worden. wieviele verhaftet sind ist unklar, aber die, die bisher entlassen wurden, wurden gefoltert.

Students allege torture in Nepal clampdown

A human rights group has gathered claims of abuse and detention from across the Himalayan kingdom. Tales of the arrest of politicians, alleged torture of students and targeting of human rights activists are emerging as reports of the coup's early days arrive from rural Nepal. A new report by the Nepalese Bar Association's human rights project has information of abuse and detention from all corners of the country in the six days since King Gyanendra dismissed the government and assumed absolute power. Workers with the association project have also been targeted. The report comes amid suggestions that the number of courts that hear appeals against detention may be drastically reduced from 16 to five. In the first days after the royal coup, information outside the capital, Kathmandu, was hard to obtain because the army had shut down the phone system and now those who have regained access to local landlines are fearful of speaking. The report said that in Pokhara, in central Nepal, there was a student protest on Tuesday after the state of emergency was declared. Early stories said up to 80 had died and police had shot at protesters from helicopters. The report said security forces arrested 15 to 20 students, and the protesters claim they were hit with the butts of guns. At 10pm that day security forces went to Prithivi Narayan University's hostel and took 150 to 200 students into custody.

When 59 students were released the next afternoon, after the university's campus chief intervened on their behalf, they claimed they had suffered "extreme torture". In Nepalganj, in western Nepal, the army issued a list of eight human rights activists, instructing them to report to army barracks. Groups on the list included the Nepal Bar Association's human rights project, the high-profile local organisation Insec (Informal Sector Service Centre) and the Nepal Human Rights Commission, the organisation charged with monitoring abuses in Nepal. The district vice-president of the Nepal Federation of Journalists was also on the list. The BBC's local journalist has been told to tell the army if he wants to go into the field for a story, the report said. In the far west, at Mahendranagar, where the insurgent Maoists are strongest, 22 politicians and political cadres were arrested. In the eastern town of Biratnagar, anyone moving towards the home of former prime minister Girija Prasad Koirala, leader of the Nepali Congress Party, was arrested. Five politicians, a journalist and 30 to 35 others were detained. One of the few rights not axed under the state of emergency is habeas corpus (a legal test of detention through the courts). In Nepal, such cases are heard first in the appellate courts, of which there are 16 with 76 judges, and then the Supreme Court.

"I understand they are trying to ignore habeas corpus cases, and not fix dates," said a Nepalese journalist who asked not to be named. "There are 16 appellate courts in the country, and they are discussing reducing that to five. If they (do), it will discourage people to come to the court." He said the only reason habeas corpus had not been suppressed with all other civil rights was that the king and army wanted to avoid antagonising the US to ensure the military supplies pipeline stayed open.

The state media said King Gyanendra would focus on fighting corruption and poverty in the Himalayan kingdom. Analysts say he is likely to work quickly to win popular support, capitalising on a brief honeymoon period for his move with many Nepalis fed up with the politicians he arrested and sacked on Tuesday. In its first meeting, his appointed cabinet drafted an anti-corruption and poverty strategy, state media said. There was no strategy for peace with Maoists in the nine-year revolt that has killed 11,000.

[  Students allege torture in Nepal clampdown



03.Februar 2005

informationen über die situation in nepal, den verhaftungen und versschwundenen seit dem 1. februar :

einige der politiker bzw. studentinnen die als vermisst gelten: Name of the key leaders, human rights activists and social activist missing in Nepal.

1. Narhari Acharya (Nepali Congress)
2. Kundan Kafle (Student leader- affiliated with the Nepali Congress)
3. Pradeep Nepal ( leader of the CPN-UML)
4. Roop Narayan Shrestha (student leader of the CPN- UML)
5. Khagendra Sangraula ( Social activist)
6. Kishor Singh Rathor (Student leader of the Nepali Congress Democratic)

einige namen der bisher verhafteten bzw. unter hausarrest stehenden :

1. Girija Pd. Koirala ( Senior leader & President of the Nepali Congress)
2. Madhav Kr. Nepal (Senior leader & Secretary of CPN UML)
3. Pashupati Shamsher (Senior leader & President of the Rastriya Prajatantra Party)
4. Daman Nath Dhungana ( Former Speaker of the house of representatives and presently a human-rights activist).

[  isn.org



01.Februar 2005
Spiegel
Im Kampf mit Maoisten

In dem Himalaya-Königreich kämpfen Maoisten seit neun Jahren gegen die Monarchie und für ein kommunistisches Regime. Der Konflikt kostete bislang mehr als 11.000 Menschen das Leben. Das Parlament ist seit 2002 aufgelöst. Gyanendra war nach dem Palast-Massaker im Juni 2001 zum König gekrönt worden. Damals waren sein Vater, König Birendra, und mehrere andere Mitglieder des Königshauses getötet worden. Offiziell galt Kronprinz Dipendra als Täter, der nach dem Massaker die Waffe gegen sich selbst gerichtet haben soll. Er starb nach kurzer Zeit im Koma.

König setzt Regierung ab

Der nepalesische König Gyanendra hat die Regierung entlassen. Für die nächsten drei Jahre soll die Macht in den Händen des Monarchen liegen. In Kathmandu patroullierten Panzerfahrzeuge mit Maschinengewehren.





REUTERS

Gyanendra: Nepals König weist Putschvorwürfe zurück Kathmandu - Gyanendra warf dem gewählten Ministerpräsidenten Sher Bahadur Deuba im staatlichen Fernsehen vor, es versäumt zu haben, eine Parlamentswahl abzuhalten. Auch habe er bei der Wiederherstellung des Friedens in dem Himalaya-Staat versagt. Die abgesetzten Politiker seien unter Hausarrest gestellt worden, berichtete der indische Fernsehsender NDTV. In der Hauptstadt patroullierten Panzerfahrzeuge mit Maschinengewehren.

Gyanendra hatte Deuba erst im vergangenen Jahr zum Regierungschef ernannt. Er sollte bis März 2005 die Parlamentswahl abhalten und Friedensgespräche mit den maoistischen Rebellen führen. Der König hatte Deuba bereits im Oktober 2002 gefeuert, nach Protesten der Bevölkerung aber wieder eingesetzt. Gyanendra kündigte an, dass er die Regierungsgeschäfte übernehmen werde. Den Vorwurf eines Putsches wies er zurück: "Ein neues Kabinett wird unter meiner Führung gebildet werden." Der König, zugleich Oberbefehlshaber über die Armee, erklärte, die Sicherheitskräfte erhielten zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung mehr Befugnisse.

Die Maoisten kämpfen seit 1996 mit Gewalt gegen die Monarchie im Land. Die Frist für ein Gesprächsangebot von Deuba ließen sie verstreichen. Die Rebellen haben enge Verbindungen zu Gesinnungsgenossen in Indien. Indien, die USA und Großbritannien leisten Nepal Militärhilfe. Mehr als 11.000 Menschen sind in dem Konflikt bislang ums Leben gekommen. Das Parlament ist seit 2002 aufgelöst.





FAZ
Nepals König setzt die Regierung ab

01. Februar 2005 Der nepalesische König Gyanendra hat die Regierung entlassen und sich selber für die nächsten drei Jahre zum Machthaber ernannt. Anschließend wurde der Ausnahmezustand in dem Himalaya-Königreich verhängt. In einer vom staatlichen Fernsehen übertragenen Ansprache warf der König der bisherigen Regierung unter Premierminister Sher Bahadur Deuba vor, bei der Schaffung von Frieden mit den maoistischen Rebellen und der Organisation von Wahlen versagt zu haben. Der König hatte Deuba bereits im Jahr 2002 wegen "Unfähigkeit" vom Posten des Premierministers entlassen, ihn aber im vergangenen Jahr wieder eingesetzt.

Neues Kabinett unter königlichem Vorsitz

Ein Soldat schließt die Türen an der Residenz des soeben entlassenen Premierministers Gyanendra kündigte in seiner Ansprache an, daß unter seinem Vorsitz ein neues Kabinett gebildet werde. "Die neue Regierung wird in den nächsten drei Jahren in diesem Land Frieden und effektive Demokratie wiederherstellen." In dem Himalaya- Königreich führen Maoisten seit neun Jahren einen brutalen "Volkskrieg" gegen die Monarchie und für ein kommunistisches Regime. Der Konflikt kostete bislang mehr als 11 000 Menschen das Leben. Das Parlament ist seit 2002 aufgelöst.

Indien übt Kritik, China hält sich bedeckt

Das benachbarte Indien übte am Dienstag außergewöhnlich harsche Kritik an den Maßnahmen des Königs. "Diese Entwicklungen sind ein schwerer Rückschlag für die Demokratie in Nepal und können für Indien nur Grund zu ernster Sorge sein", erklärte das indische Außenministerium. Nepals König Gyandendra übernimmt die Macht Neu Delhi zeigte sich besorgt über Berichte, wonach Politiker unter Hausarrest gestellt wurden. Das ebenfalls an Nepal angrenzende China erklärte, bei der Entlassung der Regierung handele es sich um eine "interne Angelegenheit" des Landes.

Panzerfahrzeuge patrouillieren in Katmandu

In Kathmandu patrouillierten nach indischen Medienberichten Panzerfahrzeuge. Zivilflugzeugen aus dem Ausland wurde die Landeerlaubnis verweigert, internationale Fluggesellschaften setzten daraufhin ihre Flüge nach Kathmandu aus. Festnetz- und Mobilfunkverbindungen wurden außer Betrieb gesetzt. Seit Dienstag müssen sich nach Angaben von Journalisten alle nepalesischen Medien staatlicher Zensur unterwerfen.

Der abgesetzte Premierminister Deuba Gyanendra wurde nach dem Palast-Massaker im Juni 2001 zum König gekrönt. Damals waren sein Bruder, König Birendra, und mehrere andere Mitglieder des Königshauses getötet worden. Offiziell galt Kronprinz Dipendra als Täter, der nach dem Massaker die Waffe gegen sich selber gerichtet haben soll. Er starb nach kurzer Zeit im Koma.





Die WELT
Königliche Machtergreifung in Nepal Der Monarch des Himalayastaates hat die Regierung entlassen. Sie sei im Umgang mit den kämpfenden Maoisten unfähig gewesen und hätte bei der Organisation von Wahlen versagt, sagt König Gyanendra Katmandu - Der nepalesische König Gyanendra hat die Regierung entlassen und die Macht für die nächsten drei Jahre übernommen. In einer Ansprache warf der König der bisherigen Regierung unter Premierminister Sher Bahadur Deuba vor, bei der Schaffung von Frieden mit den maoistischen Rebellen und der Organisation von Wahlen versagt zu haben. Nach Angaben der indischen Regierung wurde in Nepal der Ausnahmezustand verhängt. Die Atommacht übte außergewöhnlich harsche Kritik an den Schritten des Königs im Nachbarland. "Diese Entwicklungen sind ein schwerer Rückschlag für die Demokratie in Nepal und können für Indien nur Grund zu ernster Sorge sein", teilte das indische Außenministerium mit. Neu Delhi äußerte sich besorgt über Berichte, wonach Politiker unter Hausarrest gestellt wurden. In Katmandu patrouillierten nach indischen Medienberichten Panzerfahrzeuge. Flugzeugen aus dem Ausland wurde die Landeserlaubnis verweigert. Die Telefonleitungen in Katmandu waren außer Betrieb gesetzt. Seit Dienstag müssen sich nach Angaben von Journalisten nepalesische Medien staatlicher Zensur unterwerfen. Der König hatte Deuba bereits im Jahr 2002 wegen "Unfähigkeit" vom Posten des Premierministers entlassen, ihn aber im vergangenen Jahr wieder eingesetzt.



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